Pressemitteilung vom 29.02.2010

Die Wirtschaftskrise hinterlässt ihre Spuren in Solingen. 45 Mio. Euro werden in 2010 eingespart werden müssen und die Stadt muss sich sehr anstrengen, um nicht die öffentlichen Freizeitgüter in Form von Schwimmbädern und kulturellen Einrichtungen schließen zu müssen.

„Erst letztes Jahr wurde mit öffentlichen Mitteln die Cobra vor der Schließung bewahrt“, sagt Benjamin Frahm, Mitglied der Jungen Union. „Wir wollen doch nicht, dass sie wegen der hohen Ausgaben der Stadt dieses Jahr nicht mehr erhalten werden kann!“.

Dass die Nachricht von der städtischen Finanznot die SPD- und Grünen- Abgeordneten der Bezirksvertretung Wald anscheinend noch nicht erreicht hat, stößt in der JU auf Kritik. „Offensichtlich haben wir wieder ausreichend Geld, um uns solchen Luxus zu leisten“, stellt Klaus-Peter Watzlawek, Vorstandsmitglied der JU Solingen, fest. Solche Ausgaben helfen sicherlich nicht, den Haushalt der Stadt zu konsolidieren und zu verhindern, dass Solingen seine Eigenständigkeit verliert.

Für die Junge Union ist es unverständlich, dass die Umbenennung des Hindenburgplatzes gegen den mehrheitlichen Willen der Bürger und dann auch noch gerade zu diesem Zeitpunkt geschehen muss. Nach 10 Jahren als CDU-geführter Stadtbezirksverband  wollen gerade BfS und Grüne nun ihren neugewonnenen Machtstatus ausspielen. „Auf Bundesebene wird die schwarz-gelbe Koalition für die hohe Neuverschuldung kritisiert, egal ob sie neues Wachstum bringt oder nicht. Aber auf kommunaler Ebene scheint es den linksorientierten Parteien egal zu sein, ob sie ihre Stadt in den Ruin treiben. Für sie scheint es keinen Platz für die Ehrung von Persönlichkeiten zu geben, die nicht zu einhundert Prozent ihrem Weltbild zuzuordnen sind. Um die Entstehung oder Erhaltung dieses nicht ganz sozialdemokratiekonformen Erbes zu verhindern, ist ihnen selbst das finanzielle Wohl ihrer Stadt egal“, ist die Meinung von Robert Lipphardt, stellv. Vorsitzender der JU Solingen. „Bei Solcher Sturheit kommt man aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr heraus.“

Zweitausend Euro soll die Umbenennung mindestens kosten. Geld, das man, auch wenn es durch Spenden gesammelt wird, genauso gut in Lehrmaterialien oder KiTa-Plätze investieren könnte. Die Frage, die uns derzeit plagt ist: Wären solche Investitionen dem sozialen Gedanken an Gerechtigkeit, den sowohl Pina Bausch als auch angeblich die Grünen und die SPD vermitteln, nicht näher gekommen als die Umbenennung eines Parkplatzes in Solingen-Wald?

Hinzu kommt die Tatsache, dass insbesondere junge Solinger Pina Bausch nicht kennen bzw. kannten. Daniel Flemm, Vorsitzender des JU Kreisverbandes, wettet, dass „wenn man vor nicht einmal zwei Jahren die jungen Mitglieder der Grünen, SPD und BfS nach Pina Bausch gefragt hätte, höchstens ein paar Leute ihren Namen gekannt hätten“. Die Künstlerin war zuletzt nicht oft mit Solingen in Verbindung gebracht worden, ihr Tanztheater führte sie in Wuppertal.